Clay Shirky: Warum SOPA eine schlechte Idee ist
Im eingebetteten, eine Viertelstunde dauernden Video spricht Clay Shirky darüber, warum SOPA eine schlechte Idee ist, und wie es dazu kommt, dass dieser Gesetztesvorschlag überhaupt zustande kommt.Das...
View ArticleVerwirrung um Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung
Das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht hat hierzu ein Gutachten zum Thema »Schutzlücken durch Wegfall der Vorratsdatenspeicherung?– Eine Untersuchung zu Problemen der...
View ArticleGVU und das Haftungsprivileg für Filehoster
Unter der Überschrift »GVU stellt Haftungsprivileg für Filehoster in Frage« berichtet Golem, dass die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) die Abschaffung des...
View ArticlePharmadaten-Super-GAU?
Der Spiegel berichtet über etwas, das der bislang größte deutsche Datenskandal im Medizinbereich sein könnte:Ein ehemaliger Mitarbeiter der Firma pharmafakt/Gesellschaft für Datenverarbeitung (GFD)…...
View ArticleDeutscher Bundestag gegen Patente auf konventionelle Zucht
Der siebzehnte deutsche Bundestag hat am 2012-02-09 einstimmig eine Resolution gegen Patente auf konventionelle Zucht beschlossen, die ich hier auszugsweise wiedergebe; den vollständigen Text gibt es...
View ArticleEuGH: Filterpflicht für soziale Netzwerke unzulässig
Für die Befürworter von Ideen, Internetprovider und soziale Netzwerke gegen Urheberrechtsverletzungen als Blockwarte einzusetzen, dürfte die Entscheidung des EuGHs, dass Zugangsanbieter nicht zur...
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Popcorn auspacken: Sony Music vs. GEMA
Wer hätte das gedacht? Sony Music macht die GEMA für Millionenverluste verantwortlich und verlangt von der Gema, seine Musikvideos auf Youtube nicht mehr zu sperren.Edgar Berger, Chef von Sony Music...
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Zensur bei der ARD?
Ich bin durch einen Google+-Beitrag von Roland Mösl darauf aufmerksam geworden, dass es ganz so aussieht, als sorge die ARD auf tagesschau.de dafür, dass unliebsame Umfrageergebnisse nicht zugreifbar...
View ArticlePressemitteilung der Piratenpartei zur E-Mail-Überwachung
Unter der Überschrift »Piratenpartei verurteilt scharf überbordende Überwachung durch Geheimdienste« hat die Piratenpartei eine Pressemitteilung zur E-Mail-Überwachung durch deutsche Geheimdienste...
View ArticleWas ist von "AKA @ Piratenpartei" zu halten?
Mir kommt die Frage »Gibt es eine offizielle Stellungnahme der Piratenpartei zum Anti-Kommunistischer Arbeitskreis (AKA @ Piratenpartei)« langsam an den Ohren heraus.Der Stein des Anstoßes ist ein bei...
View ArticleKlage gegen Parteienfinanzierung
Die Piratenpartei hat am 2012-02-27 beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen die 2011 beschlossene Änderung der staatlichen Parteienfinanzierung eingereicht, deren Regelungen nach ihrer...
View ArticleVerbilligte VRS-Fahrscheine für bedürftige Bonner
Hinweis: Ich habe die nachfolgenden Informationen am 2012-03-01 nach bestem Wissen aus einer ganzen Reihe von Informationsquellen zusammengetragen, um einen Eindruck davon zu vermitteln, wie sich die...
View ArticleVorgezogene Landtagswahl in NRW und kleine Parteien
Als am 2012-03-14 der Landtag in NRW einigermaßen überraschend aufgelöst wurde, hat dies eine Reihe von nicht im Landtag vertretenen Parteien in einige Schwierigkeiten gebracht.Viele Parteisatzungen...
View ArticleEine Bekämpfung der Korruption findet nicht statt
So könnte ein Artikel des Grundgesetzes lauten. Zumindest kann einem beim Artikel »Rüffel des Europarats – Deutschland verhindert Kampf gegen Korruption« dieser Gedanke kommen, denn es scheint in...
View ArticleBonner Piraten im Piratenwiki
Wikiseite der Bonner Piraten.Hauptseite der Bonner Piraten im Piratenwiki.http://wiki.piratenpartei.de/NRW:BonnSchatzkarte für Neupiraten.Eine Einstiegshilfe mit vielen Hinweisen zu den...
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Pirate Parties International in Prag
Da trifft sich die PPI in Prag und was machen die deutschen Piraten? Sie treten im ehemaligen Protektorat Böhmen und Mähren trotz der problematischen Vergangenheit wie die Axt im Walde auf.Das fängt...
View ArticleBürgerbeteiligung vor Ort
Im Blog von Hans Immanuel Herbers habe ich den Artikel Initiative »unsere Freie Stadt« gefunden, der eine sehr interessanten Idee darstellt, wie sich die Piraten unabhängig von der Arbeit in Gremien in...
View ArticleGedanken zu einem neuen Wahlgesetz
Es gibt eine Vielzahl an Ideen für ein neues Wahlgesetz, also kann es nichts schaden, wenn ich auch einmal meinen Senf dazugeben. Meine Idee ist:Je die Hälfte der Bundestagsmandate an Direkt- und...
View ArticleBeschneidungskompromiss
Heute schreibe ich einen langen Beitrag zu einem emotionsgeladenen Thema, nämlich der durch das Kölner Urteil verursachten Beschneidungsdebatte.Bis zu diesem Urteil habe ich mir nie Gedanken darüber...
View ArticleKPT in Bonn: 2 Anträge
Habe für den PIRATEN-KTP in Bonn zwei Anträge mit der heißen Nadel gestrickt:Unterstützung der Petition 35009 »Urheberrecht - Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage vom 16.08.2012«Die...
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